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Zwei Verfahrensarten

Vor den Senaten des Presserates gibt es zwei Verfahren, das selbständige Verfahren und das Beschwerdeverfahren.

Das selbständige Verfahren kann durch eine Mitteilung über einen potentiellen medienethischen Verstoß in jedem Printmedium oder auf einer zugehörigen Webseite von jedermann angeregt werden. Eine Verpflichtung des Mediums gegenüber dem Presserat ist dabei nicht erforderlich. In der Entscheidung äußert der Senat seine Meinung, ob der Artikel den medienethischen Grundsätzen des Ehrenkodex für die österreichische Presse entspricht. In diesem Verfahren muss das betroffene Printmedium die Entscheidung nicht abdrucken. Interessante Entscheidungen werden jedoch regelmäßig auf der Webseite unter dem Punkt "entschiedene Fälle" veröffentlicht.

Beim Beschwerdeverfahren wird vorausgesetzt, dass derjenige, der sich an den Presserat wendet, von der beanstandeten Berichterstattung individuell betroffen ist. Hier müssen der Betroffene und das Printmedium eine Schiedsvereinbarung abschließen, die einen Verzicht auf den Rechtsweg beinhaltet. Jene Medien, die Mitglied des Presserates sind, haben sich unserer Schiedsgerichtsbarkeit generell unterworfen. Nur im Beschwerdeverfahren kann der Abdruck der Entscheidung im betroffenen Printmedium durchgesetzt werden.

Noch ein Hinweis: Für Radio, Fernsehen und Webseiten ohne Bezug zu einem Printmedium ist der Presserat nicht zuständig.


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